Kategorie: Politik

Netzpolitik, Gesellschaft, allgemeine politische Themen

Und jährlich grüßt das Überwachungstier!

Sorry, mir viel kein besserer Titel ein… 🙂 Aber es ist doch schon bedenklich, wenn der CCC die alljärhliche Demonstration gegen den Überwachungswahn bereits als „traditionell“ bezeichnet. Zeigt es doch, dass es leider nur sehr langsam voran geht… 🙁 Chaos Computer Club ruft zur Demonstration „Freiheit statt Angst“ auf In Berlin findet am Samstag, den… Und jährlich grüßt das Überwachungstier! weiterlesen

Staatsgewalt mal wörtlich!

Mein Respekt und Vertrauen in die Polizei schwindet und schwindet… 🙁 Kleinkram – Mehr Details über die Krisendemo Der Befehl zum polizeiliche Zugriff erfolgte quasi eine halbe Minute nach meiner mündlichen Erklärung. Ein Agieren als erkennbarer Ordner war nicht möglich, da mich unmittelbar drei Faustschläge am Kopf getroffen hatten, in dessen Folge die Brille verloren… Staatsgewalt mal wörtlich! weiterlesen

Europolizei gegen Aufstände

Krass! Gegründet wurde die Einheit zur Zeit der französischen Unruhen in den Vororten. Also kann man sich, zumindest ein wenig, denken, wo der Zweck dieser Polizeitruppe liegen könnte. Auch der Rest von dem Artikel macht nicht gerade Optimismus. Die EGF: Euro-Polizei mit Sonderrechten In Europa gibt es eine internationale Polizeitruppe, deren Existenz vielen Bürgern unbekannt… Europolizei gegen Aufstände weiterlesen

Walfang gestatten, um Walfang zu verhindern?

Also entweder ist es noch zu früh am Tag, oder mein Hirn reicht nicht, um diese Meldung zu kapieren. FDP ist für kommerziellen Walfang Die Koalition bekennt sich klar zum Ziel, den kommerziellen und pseudowissenschaftlichen Walfang auf Dauer zu beenden. Daher begrüßen wir die Reformbemühungen in der Internationalen Walfangkommission (IWC). In dieser festgefahrenen Situation ist… Walfang gestatten, um Walfang zu verhindern? weiterlesen

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Ü-Eier nicht als Hartz-IV-Empfänger sammeln!

Nun, dies ist zwar irgendwie unangenehm für den Betroffenen, aber insgesamt ist die Situation doch etwas komisch. Ü-Ei-Figuren können durchaus eine Menge Geld wert sein. Aber ob sie es in diesem Falle sind, wage ich persönlich nicht zu beurteilen. Jedenfalls sagt das Amt, der 23 Jahre alte Mann würde schwunghaften Handel damit treiben, gut daran… Ü-Eier nicht als Hartz-IV-Empfänger sammeln! weiterlesen

Vorratsdatenspeicherung für Energieverbrauch?

Ja geil! 🙁 Warum lassen wir unsere Wohnungen nicht gleich lückenlos videoüberwachen? Und einen Benimm-Offizier im Wohnzimmer werden wir doch sicher auch dulden? 🙁 Dann wären wir beim Kaffeetrinken nicht so allein! 🙁 1984, Schöne neue Welt, das sind die einzigen Gedanken, die ich beim Lesen dieses Artikels im Kopf hatte, und ob denen nicht… Vorratsdatenspeicherung für Energieverbrauch? weiterlesen

Kommentar: Verbietet WLAN, und zwar sofort!

Ich glaub, heut habe ich meinen provokativen Tag… 🙂 Der BGH hat geurteilt, dass eine Person für begangene Straftaten anderer über seinen Internetanschluss haftet, wenn diese ihren WLAN-Anschluss nicht ausreichend gesichert hat. So weit, so gut, aber was bedeutet das jetzt im einzelnen? Grund für dieses Urteil war die Klage der Musikfirma P3. Ein Mann,… Kommentar: Verbietet WLAN, und zwar sofort! weiterlesen

Polizeigewalt auf der Freiheit statt Angst 2009 (update)

Ja nee, is Klar! 🙁 Hat jemand was anderes erwartet? 🙁 Übergriffe auf Datenschutz-Demo: Schuldfrage weiterhin unklar Ein halbes Jahr nach Übergriffen von Polizisten auf den Teilnehmer einer Berliner Datenschutz-Demonstration sind die Ermittlungen abgeschlossen. Wie es weitergeht, ist aber unklar. Die Akten lägen inzwischen bei den Anwälten des beschuldigten Polizisten zur Einsicht, sagte ein Sprecher… Polizeigewalt auf der Freiheit statt Angst 2009 (update) weiterlesen

Noch mehr Polizeigewalt!

Ja sacht ma, leben wir hier in einer Bananenrepublik, oder was? Wie kann es angehen, dass die Polizei so offensichtlich über dem Gesetz steht? Wenn das so weiter geht, muss man echt keine Angst mehr vor Terrorismus oder organisiertem Verbrechen mehr haben. Ich persönlich habe schon jetzt viel mehr Angst vor der Polizei, denn die… Noch mehr Polizeigewalt! weiterlesen